Bei der Kommunalwahl bin ich mit einem Top-Stimmenergebnis in den Verbandsgemeinderat Speicher gewählt worden. Für das Vertrauen möchte ich mich bedanken. Mein wichtigstes Versprechen im Wahlkampf war, mit meiner Kompetenz für mehr Transparenz in der Politik zu sorgen. Dies möchte ich unter anderem dadurch umsetzen, dass ich hier zahlreiche Informationen und Kommentare für die Menschen in meiner Umgebung zur Verfügung stelle. Ich möchte Interesse und Freude an der Politik wecken und mich für Verbesserungen in meinem Wohnumfeld einsetzen. Das ist dringend notwendig! Freuen werde ich mich darüber, hin- und wieder auch Wertschätzung für mein umfangreiches ehrenamtliches Engagement zu erfahren.
Der Ortsgemeinderat Preist beschließt, zukünftig Grabfelder für anonyme und sonstige Grabstätten mittels übermähbaren Rasennamensplatten auszuweisen.
Die Forstverbandsversammlung (Beilingen, Herforst, Orenhofen, Preist, Spangdahlem und Speicher) hatte am 22.02.2016 beschlossen, gem. § 30 des Landeswaldgesetzes Rheinland-Pfalz die Bildung eines Forstzweckverbandes in die Wege zu leiten. Hierfür sind entsprechende Beschlüsse in den beteiligten Räten der Forstverbandsmitglieder zu fassen. Die vorhandenen sechs eigenständigen Forsteinrichtungswerke bilden bei dem künftigen Forstzweckverband einen gemeinsamen Betrieb, einen gemeinsamen mittelfristigen Betriebsplan und einen gemeinsamen jährlichen Wirtschaftsplan. Das Grundeigentum bleibt nach wie vor bei der Gemeinde bzw. der Stadt. Es erfolgt eine jährliche Information über den Verkaufserlös bzw. geplante Einschläge. (Mehr...)
Mitgeteilt wird, dass der Förderantrag zur Errichtung eines Buswartehäuschens in der „Schönfelder Straße“ gestellt wurde (an die Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm). (Mehr...)
Kurzfassung: Was lange währt, wird endlich gut? Das frage ich mich nach der Sitzung. Freude und Erleichterung stellt sich bei mir noch nicht ein, weil jetzt endlich der Stadtrat die Planung einer neuen KiTa konkretisiert und beschlossen hat. Es soll 11 Gruppen geben und als Standort wird die ehemalige Haupschule in Speicher gewählt. Der Bauantrag wird unmittelbar nach der Sitzung gestellt. Nur 15 von 21 Ratsmitgliedern sind in der Sitzung anwesend, um dieses Projekt zu beschließen, das fast 5 Millionen Euro kostet und der Stadt Speicher jeglichen Spielraum für freiwillige Leistungen nehmen wird. Wenn alles plangemäß verläuft, kann die Hauptschule (mit Ausnahme des Kellers mit dem Wirtschaftsteil) in den Sommerferien abgerissen werden, und die ersten Kinder könnten Ende 2017 in die neue KiTa gehen. Die Aufsichtsbehörde hatte zuvor die Konkretisierung der KiTa-Planung angemahnt. Deshalb musste dieser TOP spätestens im Januar des neuen Jahres behandelt werden. (Mehr...)
Unter TOP 2 soll der Planung des Ingenieurbüros Reihsner (Wittlich) zugestimmt werden zur Durchführung von Renaturierungsmaßnahmen am Spanger und Dahlemer Bach. Aber es gibt nur wenige Erläuterungen. Anscheinend erwartet der Bürgermeister, dass wir ohne Bedenkzeit zustimmen, nachdem die Maßnahmen erstmals in der Sitzung kurz vor dem Beschluss vorgestellt werden. Ich habe weitere Unterlagen angefordert. Die Gesamtprojektsumme beträgt 820.000 €. Wanderhindernisse für Fische sollen beseitigt werden (naturnahe Fischaufstiegsanlagen) und die Habitatqualität verbessert – auf 2,2 km, an Stellen, die überwiegend der Ortsgemeinde Spangdahlem gehören. Vorrangig ist für mich aber die Grundwasserbelastung zu verringern. Der Spangerbach (der im weiteren Verlauf auch Auelbach bzw. Kahlenbach heißt) transportiert schließlich das zweit größte Wassereinzugsgebiet der Kyll mit Einträgen von mehr als 10.000 l/s im Winter und 70 l/s im Sommer. Der Eintrag von PFT über Abwasseranlagen des Flugplatzes Spangdahlem in die Oberflächengewässer ist belegt. Eine schlüssige Erklärung aber für die ungewöhnlich hohe Belastung eines Fischteiches , der keine Verbindung zum Flugplatz hat, liegt immer noch nicht vor. (Mehr...)
Zusammenfassend möchte ich die die Sitzung wie folgt kommentieren: Die allgemeine Tendenz der CDU sich vorwiegend mit Straßen und Parkplätzen zu befassen, ist schon an der Tagesordnung besonders deutlich zu erkennen. Besonders wichtig wäre aber ein Sachstandsbericht über die "Unterbringung" der Kinder des fünften Schuljahres gewesen! Das fehlte. Nachfolgend weitere Anmerkungen zu einigen Tagesordnungspunkten: (Mehr...)
11.7.2016 Ortsgemeinderat Preist
Nachfolgend habe ich die wichtigsten Beschlüsse und Informationen aus der Sitzung zusammen gestellt. (Etwas ausführlicher ist der Bericht in der Wochenzeitung Et Bletchen am 22.7.2016 veröffentlicht.Der Ortsgemeinderat Preist beschließt, zukünftig Grabfelder für anonyme und sonstige Grabstätten mittels übermähbaren Rasennamensplatten auszuweisen.
Die Forstverbandsversammlung (Beilingen, Herforst, Orenhofen, Preist, Spangdahlem und Speicher) hatte am 22.02.2016 beschlossen, gem. § 30 des Landeswaldgesetzes Rheinland-Pfalz die Bildung eines Forstzweckverbandes in die Wege zu leiten. Hierfür sind entsprechende Beschlüsse in den beteiligten Räten der Forstverbandsmitglieder zu fassen. Die vorhandenen sechs eigenständigen Forsteinrichtungswerke bilden bei dem künftigen Forstzweckverband einen gemeinsamen Betrieb, einen gemeinsamen mittelfristigen Betriebsplan und einen gemeinsamen jährlichen Wirtschaftsplan. Das Grundeigentum bleibt nach wie vor bei der Gemeinde bzw. der Stadt. Es erfolgt eine jährliche Information über den Verkaufserlös bzw. geplante Einschläge. (Mehr...)
6.7.2016 Ortsgemeinderat Orenhofen
Hier die wichtigsten Beschlüsse und Informationen aus der Sitzung. (Etwas ausführlicher ist der Bericht der Verwaltung in der Wochenzeitung "Et Betchen").Mitgeteilt wird, dass der Förderantrag zur Errichtung eines Buswartehäuschens in der „Schönfelder Straße“ gestellt wurde (an die Kreisverwaltung des Eifelkreises Bitburg-Prüm). (Mehr...)
26.1.2016 Stadtrat Speicher
In dem Bericht in Et Bletchen fehlt vieles, das mir wichtig ist. Die Zeitung berichtet nur über den Beschluss der endgültigen KiTa Planung für den Bauantrag. Deshalb habe ich einen eigenen Bericht geschrieben.Kurzfassung: Was lange währt, wird endlich gut? Das frage ich mich nach der Sitzung. Freude und Erleichterung stellt sich bei mir noch nicht ein, weil jetzt endlich der Stadtrat die Planung einer neuen KiTa konkretisiert und beschlossen hat. Es soll 11 Gruppen geben und als Standort wird die ehemalige Haupschule in Speicher gewählt. Der Bauantrag wird unmittelbar nach der Sitzung gestellt. Nur 15 von 21 Ratsmitgliedern sind in der Sitzung anwesend, um dieses Projekt zu beschließen, das fast 5 Millionen Euro kostet und der Stadt Speicher jeglichen Spielraum für freiwillige Leistungen nehmen wird. Wenn alles plangemäß verläuft, kann die Hauptschule (mit Ausnahme des Kellers mit dem Wirtschaftsteil) in den Sommerferien abgerissen werden, und die ersten Kinder könnten Ende 2017 in die neue KiTa gehen. Die Aufsichtsbehörde hatte zuvor die Konkretisierung der KiTa-Planung angemahnt. Deshalb musste dieser TOP spätestens im Januar des neuen Jahres behandelt werden. (Mehr...)
21.9.2015 Jugendhilfeausschuss Eifelkreis
- Eingangsbereich der Hauptschule,
die für die neue KiTa abgerissen werden soll
mit Ministerin Alt und Architekt Heinz
bei der Vorstellung der Pläne 2014
18.3.2015 Verbandsgemeinderat Speicher
Die Einladung zur Sitzung, die ich eine Woche vor dem Termin erhalte, bereitet mir Frust und Ärger.Unter TOP 2 soll der Planung des Ingenieurbüros Reihsner (Wittlich) zugestimmt werden zur Durchführung von Renaturierungsmaßnahmen am Spanger und Dahlemer Bach. Aber es gibt nur wenige Erläuterungen. Anscheinend erwartet der Bürgermeister, dass wir ohne Bedenkzeit zustimmen, nachdem die Maßnahmen erstmals in der Sitzung kurz vor dem Beschluss vorgestellt werden. Ich habe weitere Unterlagen angefordert. Die Gesamtprojektsumme beträgt 820.000 €. Wanderhindernisse für Fische sollen beseitigt werden (naturnahe Fischaufstiegsanlagen) und die Habitatqualität verbessert – auf 2,2 km, an Stellen, die überwiegend der Ortsgemeinde Spangdahlem gehören. Vorrangig ist für mich aber die Grundwasserbelastung zu verringern. Der Spangerbach (der im weiteren Verlauf auch Auelbach bzw. Kahlenbach heißt) transportiert schließlich das zweit größte Wassereinzugsgebiet der Kyll mit Einträgen von mehr als 10.000 l/s im Winter und 70 l/s im Sommer. Der Eintrag von PFT über Abwasseranlagen des Flugplatzes Spangdahlem in die Oberflächengewässer ist belegt. Eine schlüssige Erklärung aber für die ungewöhnlich hohe Belastung eines Fischteiches , der keine Verbindung zum Flugplatz hat, liegt immer noch nicht vor. (Mehr...)
8.9.2014 Stadtrat Speicher
Es gab eine sehr umfangreiche Tagesordnung. So war ich froh, nicht die ganze Zeit als Mandatsträger an meinem Sitzungsstuhl festgebunden zu sein. Als Gast der Sitzung konnte ich zwischenzeitlich pausieren und mir mit anderen Gästen einen Abendspaziergang und einen Blutwurz-Likör gönnen.Zusammenfassend möchte ich die die Sitzung wie folgt kommentieren: Die allgemeine Tendenz der CDU sich vorwiegend mit Straßen und Parkplätzen zu befassen, ist schon an der Tagesordnung besonders deutlich zu erkennen. Besonders wichtig wäre aber ein Sachstandsbericht über die "Unterbringung" der Kinder des fünften Schuljahres gewesen! Das fehlte. Nachfolgend weitere Anmerkungen zu einigen Tagesordnungspunkten: (Mehr...)
25.6.2014 Verbandsgemeinderat
Nachfolgend einige ergänzende Informationen und Kommentare zu den üblichen Veröffentlichungen über die Ratsitzung. Sie ist die letzte unter der Leitung von Bürgermeister Becker. In ihr konstituiert sich der neue Rat und in Et Blettchen erscheint kurz darauf ein Gruppenfoto von den neuen Ratsmitgliedern. Der Verlauf der Sitzung ist zügig und der Umgangston sachlich. Zu Beginn hält Bürgermeister Becker eine ansprechende Rede. Er beklagt das große Maß an Bürokratie, das vielen Menschen das Leben schwer macht, und manche praktisch nicht bewältigen können. Ob aber jeder im Rat - bei aller Verschiedenheit der Auffassungen und Meinungen - das Beste für unsere Bürger will, wie R. Becker meinte? Ich bezweifle das und hätte mir in der Vergangenheit mehr Kontrapunkte der Opposition gewünscht. (Mehr...)