Bei der Kommunalwahl bin ich mit einem Top-Stimmenergebnis in den Verbandsgemeinderat Speicher gewählt worden. Für das Vertrauen möchte ich mich bedanken. Mein wichtigstes Versprechen im Wahlkampf war, mit meiner Kompetenz für mehr Transparenz in der Politik zu sorgen. Dies möchte ich unter anderem dadurch umsetzen, dass ich hier zahlreiche Informationen und Kommentare für die Menschen in meiner Umgebung zur Verfügung stelle. Ich möchte Interesse und Freude an der Politik wecken und mich für Verbesserungen in meinem Wohnumfeld einsetzen. Das ist dringend notwendig! Freuen werde ich mich darüber, hin- und wieder auch Wertschätzung für mein umfangreiches ehrenamtliches Engagement zu erfahren.
Zusammenfassend möchte ich die die Sitzung wie folgt kommentieren: Die allgemeine Tendenz der CDU sich vorwiegend mit Straßen und Parkplätzen zu befassen, ist schon an der Tagesordnung besonders deutlich zu erkennen. Besonders wichtig wäre aber ein Sachstandsbericht über die "Unterbringung" der Kinder des fünften Schuljahres gewesen! Das fehlte. Nachfolgend weitere Anmerkungen zu einigen Tagesordnungspunkten:
1. Einwohnerfragestunde: Ilse Legrand trug vor, in welch umfangreicher Art und Weise sich ehrenamtlich engagiert, insbesondere für den Friedhof. Leider kann sie dies aus Altersgründen nicht in dem wünschenswerten Umfang fortführen. Sie bittet darum, Nachfolger für diese wichtigen ehrenamtlichen Arbeiten zu finden.
2. Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter: Diese ist noch von der Kommunalaufsicht zu überprüfen, denn die 50% Quote für Ratsmitglieder ist zwar bei den Ausschussmitglieder selbst, nicht aber bei den Stellvertretern erfüllt.
3. Öffentliche Bekanntmachungen, Bekanntgaben: Die Veröffentlichung weiterer wichtiger Informationen für die Menschen auf der Internetseite der Verbandsgemeinde Speicher ist immer noch nicht vorangeschritten.
4. Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Speicher und der SPD-Fraktion im Stadtrat Speicher zur ärztlichen Versorgung in der Verbandsgemeinde Speicher und der Stadt Speicher: Sicher ein wichtiges Thema - vorrangig aber für den Verbandsgemeinderat! Muss Chefsache bleiben! Für die Sachdiskussion im kleinen Kreis ist ein Ausschuss zuständig!
5. Anlegung eines öffentlichen Parkplatzes auf dem ehemaligen Grundstück "Möbel Felten", sowie provisorische Gehwegverbreitung auf der Gegenseite (vor dem Haus Peter Helfen): Gut verstehen kann ich, dass sich beim Bericht der Zeitung über diesen Punkt ein Fehler eingeschlichen hat. Auch ich habe die korrekte Zahl der Parkplätze nicht erfahren, die hier nach Abbruch des nicht abbruchreifen Hauses Felten geschaffen werden sollen. Eine anschauliche Skizze wäre wichtig gewesen, lag aber trotz des teuren Planungsauftrages nicht vor. Es ist zu befürchten, dass die sehr gefährliche Straßensituation auch nach Fertigstellung nicht behoben sein wird. Schon zu Zeiten von Bürgermeister a. D. Mohr gab es eine sehr ansprechende 50.000 DM teure Planung, die auch die Gefahrenstelle besser beseitigt hätte. Dass diese dann nicht durchgeführt wurde, war nun wirklich eine nicht angemessene Sparmaßnahme.
6. Ausbau des Merscheider Weges: Ich kann nicht verstehen, dass es aktuell wichtig sein kann, die Straße neu auszubauen, an der Bürgermeister a. D. Becker wohnt. Und das auch noch mit 65% Gemeindeanteil bei den Anliegerbeiträgen!
8. Bebauungsplan "Staudengraben" Speicher: Ich kann nicht verstehen, warum hier ein solcher Aufwand getrieben wird zu solch enormen Kosten. Schließlich geht es um eine Handvoll private Baustellen, die schon verkauft sind. Allerdings gehören sie zu den zwei Handvoll schönsten Baugrundstücken in der VG Speicher.
9. Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Speicher: Ein Nettomarkt wird nach Speicher komnmen, seiem Bauvorhaben wird der Weg geebnet.
11. Herstellung einer weiteren Zufahrt zur Housing in der Stadt Speicher Leisten kann sich das die Stadt Speicher zur Zeit nicht!
15. Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen: Diese interessante Liste werden ich veröffentlichen, sobald ich wieder Zeit zum Schreiben habe.
Zum Abschluss noch die Links zu den Berichten der Zeitung über die Stadtratssitzung, auf die ich mich hier beziehe:
https://www.volksfreund.de/nachrichten/region/bitburg/kurz/Kurz-KORREKTUR;art753,3990363
https://www.volksfreund.de/nachrichten/region/bitburg/aktuell/Heute-in-der-Bitburger-Zeitung-Weg-mit-dem-Moebelhaus;art752,3989348
https://www.volksfreund.de/nachrichten/region/bitburg/aktuell/Heute-in-der-Bitburger-Zeitung-Speicher-bekommt-einen-neuen-Platz-Netto-will-Filiale-eroeffnen;art752,3989004
8.9.2014 Stadtrat Speicher
- Das Haus Felten,
das abgerissen wird
Zusammenfassend möchte ich die die Sitzung wie folgt kommentieren: Die allgemeine Tendenz der CDU sich vorwiegend mit Straßen und Parkplätzen zu befassen, ist schon an der Tagesordnung besonders deutlich zu erkennen. Besonders wichtig wäre aber ein Sachstandsbericht über die "Unterbringung" der Kinder des fünften Schuljahres gewesen! Das fehlte. Nachfolgend weitere Anmerkungen zu einigen Tagesordnungspunkten:
1. Einwohnerfragestunde: Ilse Legrand trug vor, in welch umfangreicher Art und Weise sich ehrenamtlich engagiert, insbesondere für den Friedhof. Leider kann sie dies aus Altersgründen nicht in dem wünschenswerten Umfang fortführen. Sie bittet darum, Nachfolger für diese wichtigen ehrenamtlichen Arbeiten zu finden.
2. Wahl der Ausschussmitglieder und Stellvertreter: Diese ist noch von der Kommunalaufsicht zu überprüfen, denn die 50% Quote für Ratsmitglieder ist zwar bei den Ausschussmitglieder selbst, nicht aber bei den Stellvertretern erfüllt.
3. Öffentliche Bekanntmachungen, Bekanntgaben: Die Veröffentlichung weiterer wichtiger Informationen für die Menschen auf der Internetseite der Verbandsgemeinde Speicher ist immer noch nicht vorangeschritten.
4. Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion im Verbandsgemeinderat Speicher und der SPD-Fraktion im Stadtrat Speicher zur ärztlichen Versorgung in der Verbandsgemeinde Speicher und der Stadt Speicher: Sicher ein wichtiges Thema - vorrangig aber für den Verbandsgemeinderat! Muss Chefsache bleiben! Für die Sachdiskussion im kleinen Kreis ist ein Ausschuss zuständig!
5. Anlegung eines öffentlichen Parkplatzes auf dem ehemaligen Grundstück "Möbel Felten", sowie provisorische Gehwegverbreitung auf der Gegenseite (vor dem Haus Peter Helfen): Gut verstehen kann ich, dass sich beim Bericht der Zeitung über diesen Punkt ein Fehler eingeschlichen hat. Auch ich habe die korrekte Zahl der Parkplätze nicht erfahren, die hier nach Abbruch des nicht abbruchreifen Hauses Felten geschaffen werden sollen. Eine anschauliche Skizze wäre wichtig gewesen, lag aber trotz des teuren Planungsauftrages nicht vor. Es ist zu befürchten, dass die sehr gefährliche Straßensituation auch nach Fertigstellung nicht behoben sein wird. Schon zu Zeiten von Bürgermeister a. D. Mohr gab es eine sehr ansprechende 50.000 DM teure Planung, die auch die Gefahrenstelle besser beseitigt hätte. Dass diese dann nicht durchgeführt wurde, war nun wirklich eine nicht angemessene Sparmaßnahme.
6. Ausbau des Merscheider Weges: Ich kann nicht verstehen, dass es aktuell wichtig sein kann, die Straße neu auszubauen, an der Bürgermeister a. D. Becker wohnt. Und das auch noch mit 65% Gemeindeanteil bei den Anliegerbeiträgen!
8. Bebauungsplan "Staudengraben" Speicher: Ich kann nicht verstehen, warum hier ein solcher Aufwand getrieben wird zu solch enormen Kosten. Schließlich geht es um eine Handvoll private Baustellen, die schon verkauft sind. Allerdings gehören sie zu den zwei Handvoll schönsten Baugrundstücken in der VG Speicher.
9. Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Speicher: Ein Nettomarkt wird nach Speicher komnmen, seiem Bauvorhaben wird der Weg geebnet.
11. Herstellung einer weiteren Zufahrt zur Housing in der Stadt Speicher Leisten kann sich das die Stadt Speicher zur Zeit nicht!
15. Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen: Diese interessante Liste werden ich veröffentlichen, sobald ich wieder Zeit zum Schreiben habe.
Zum Abschluss noch die Links zu den Berichten der Zeitung über die Stadtratssitzung, auf die ich mich hier beziehe:
https://www.volksfreund.de/nachrichten/region/bitburg/kurz/Kurz-KORREKTUR;art753,3990363
https://www.volksfreund.de/nachrichten/region/bitburg/aktuell/Heute-in-der-Bitburger-Zeitung-Weg-mit-dem-Moebelhaus;art752,3989348
https://www.volksfreund.de/nachrichten/region/bitburg/aktuell/Heute-in-der-Bitburger-Zeitung-Speicher-bekommt-einen-neuen-Platz-Netto-will-Filiale-eroeffnen;art752,3989004